Damit Ihr Produkt einzigartig bleibt

Juristische Maßnahmen gegen Produktpiraterie – das Mutterschiff des Produktschutzes. Angetrieben vom Wind der Globalisierung und Digitalisierung wagen sich Produktpiraten heutzutage auf neue Meere hinaus. Das Justitia-Schwert kann nicht nur im Pirateriefall zur Reinigung der Märkte beitragen, sondern auch potenzielle Freibeuter bereits vor Imitatsversuch einschüchtern und in die Flucht schlagen. Mit dem Ziel des ganzheitlichen Produktschutzes fest im Visier kann die Rechtsabteilung ihren Beitrag dazu leisten, dass alle Bereiche in eine Richtung rudern.

Erste Schritte – Beantworten Sie folgende Fragen

  • Ist Ihr Unternehmen aktuell von Produktpiraterie betroffen (Bedrohung, Nachahmung, Know-how-Abfluss, Produkthaftung, Markenerosion)?
  • Was sind mögliche Angriffspunkte für Produktpiraterie in Ihrem Unternehmen?
  • Welche Maßnahmen wendet Ihr Unternehmen aktuell gegen Produktpiraterie an?
  • Sind Ihnen Imitate / Imitatoren bekannt?
  • Gibt es einen Zuständigen für Schutzrechts-verletzungen im Unternehmen?
  • Verfolgt Ihr Unternehmen eine spezielle Patentstrategie
    • Patentportfolio,
    • Aktuell angemeldete Schutzrechte,
    • Patente im Anmelde-/Erteilungsprozess,
    • Der übliche Prozess bei einer Patentierung,
    • die eigene Patentstellung vs. die der Wettbewerber?
  • Was wird patentiert, was wird nicht patentiert?
  • Werden Technologien / Produkte / Patente lizenziert?
  • Bestehen Kreuzlizenzen oder Patentab-hängigkeiten zu externen Patentinhabern?
  • Wie wird mit Lizenzverstößen umgegangen?

Tipps und Hinweise

  • Nehmen Sie eine Aufstellung und umfassende Dokumentation neuer Produkte vor.
  • Treffen Sie eine Auswahl der zutreffenden rechtlichen Schutzinstrumentarien (hinsichtlich territorialer Geltung und Berücksichtigung der Besonderheiten fremder Jurisdiktion).
  • Nutzen Sie internationale Instrumentarien auf regionaler und nationaler Ebene (Europäisches Patentamt) sowie globaler Ebene (WIPO).
  • Verfolgen Sie Rechtsverstöße.
  • Kooperieren Sie mit dem deutschen Zoll und Strafverfolgungsbehörden
    • durch die Erstellung von Informationsmaterial für Zollbehörden.
    • durch Nutzung des Grenzbeschlagnahmeverfahrens.
  • Formulieren Sie Verträge eindeutig,
    • sichern Sie den Einsatz von Subunternehmen durch Geschäftspartner ab(Dritten kann die Nutzung von redlich erlangtem Know-how nicht untersagt werden).
    • schließen Sie Vertraulichkeitsvereinbarungen mit Vertragsstrafen im Verstoßfall (möglichst mit Beweislastumkehr zugunsten des Rechtsinhabers).
    • Bestimmen Sie den Umfang von Nutzungsrechten in Form von Lizenzen für Vorhaben im Ausland.
  • Betreiben Sie kontinuierliche Marktüberprüfung durch Rechteinhaber: Markt- / Internetmonitoring, Messemonitoring und Einsatz des Außendienstes.
  • Sofern ein Schutzrecht besteht, versehen Sie Produkte mit entsprechenden Markierungen C (©) oder R (®).
  • Geben Sie Schulungsmaßnahmen über Grundlagenkenntnisse der gewerblichen Schutzrechte.
  • Lernen Sie aus Erfahrungen mit Schutzrechtsverletzungen im Ausland.berücksichtigen Sie Schutzrechte in Vertragsbeziehungen.

Beispiele für rechtliche Schutzmaßnahmen:

  • Patent
  • Gebrauchsmuster
  • Design (Geschmacksmuster)
  • Marke
  • Urheberrecht geltend machen
  • Geschäftsgeheimnisse
  • Abmahnung gegenüber. Schutzrechtsverletzern
  • Unterlassungsklage vor Zivilgericht, ggf. Eilrechtsantrag
  • Schadensersatzklage vor Zivilgericht

Wenn der Plagiatsfall bereits eingetreten ist

  • Tragen Sie sämtliche Beweismittel zusammen (Wer? Wann? Was? Wo? Wie?).
  • Halten Sie eigene Schutzrechtsdokumente parat.
  • Schalten Sie einen spezialisierten Rechts- / Patentanwalt ein.
  • Stellen Sie Strafanzeige bei Polizei oder Staatsanwaltschaft (Strafverfahren).
  • Stellen Sie einen Antrag auf Grenzbeschlagname beim Zollamt (dieser kann Piraterieware aus dem Verkehr ziehen und ermöglicht das Aufdecken der Vertriebswege und Identität von Produkt- und Markenpiraten).
    • Veranlassen Sie die Vernichtung der Plagiatsware.
    • Übermitteln Sie Identifikationsmerkmale der Originalware an den Zoll.
    • Stellen Sie einen Antrag über das „Zentrale Datenbanksystem zum Schutz Geistiger Eigentumsrechte“ (ZGR-online).
  • Veranlassen Sie Messebeschlagnahmungen.
  • Kontaktieren Sie Produktpiraten bzw. Händler direkt und veranlassen Sie eine Unterlassung durch Abmahnung (ggf. strafbewährte Unterlassungserklärung unterschreiben lassen).
  • Nehmen Sie konsequent die eigenen Schutzrechte gerichtlich und außergerichtlich wahr, d.h. Unterlassungsklagen vor Gericht, Forderung von Schadensersatz und Lizenzzahlungen.